Allgemeine Geschäftsbedingungen
von EDELBRAND DOPPELBAUER
1. Geltung

Die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des nicht protokollierten Einzelunternehmens EDELBRAND DOPPELBAUER, Inhaber: Jürgen Doppelbauer, UID ATU67872466, Polsing 12, 4072 Alkoven, E-Mail: office@edelbrand-doppelbauer.at („Wir“ oder „Uns“) gelten für unsere Geschäftsbeziehungen mit Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 1 des Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“) sind (in der Folge „Kunden“ oder einzeln geschlechtsneutral „Kunde“), wenn diese unseren Kunden bekannt gegeben und von diesen ausdrücklich oder stillschweigend akzeptiert wurden. Bei Bestellungen im Webshop über unsere Website www.edelbrand-doppelbauer.at akzeptiert der Kunde unsere AGB durch Anklicken der entsprechenden Tick-Box.

 

Wir bieten Kunden unsere Leistungen nur zu den in diesen AGB geregelten Bedingungen an. Abweichende Vertragsbedingungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich anerkannt wurden. Erfüllungshandlungen unsererseits gelten nicht als Zustimmung zu von unseren AGB abweichenden Bedingungen.

 

2. Angebot, Vertragsabschluss

Unser Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige und geschäftsfähige Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich und Deutschland. Alle unsere Angebote sind freibleibend und begrenzt mit der Verfügbarkeit der Waren.

 

Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar. Bei Bestellungen im Webshop über die Website www.edelbrand-doppelbauer.at gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorganges ein verbindliches Angebot ab. Mit der Bestellung der Waren erklärt der Kunde seine Volljährigkeit und seine volle Geschäftsfähigkeit. Sollte sich im Nachhinein herausstellen, dass die Volljährigkeit und/oder volle Geschäftsfähigkeit des Kunden nicht gegeben war, so sind wir zum Vertragsrücktritt und zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen berechtigt.

 

Ein Vertrag kommt erst nach ausdrücklicher Annahme (Versand einer Auftragsbestätigung) durch uns zustande, wobei eine Zahlungsaufforderung unsererseits oder eine Zahlungsbestätigung noch keine Annahme und damit noch keinen Vertragsabschluss bedeutet. Der Kunde wird von unserer Annahme (Auftragsbestätigung) gesondert per E-Mail verständigt. Der Vertragstext wird bei Bestellungen gespeichert. Die Kunden erhalten – entweder gesondert oder mit der Auftragsbestätigung – ein E-Mail mit den Bestelldaten.

 

Nach Vertragsabschluss sind die Bestelldaten bei Anlegung eines Accounts und nach Login auf der Website www.edelbrand-doppelbauer.at online einsehbar.

 

3. Preise, Zahlungsbedingungen

Alle von uns genannten und im Webshop angeführten Preise sind – sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist – inklusive der in Österreich jeweils geltenden Umsatzsteuer zu verstehen.

 

Versandkosten sind nicht in den angeführten Preisen enthalten und werden gesondert ausgewiesen. Sofern nicht ausdrücklich andere Beträge ausgewiesen sind, werden folgende pauschale Versandkosten verrechnet:

bei Lieferadressen in Österreich                                                       EUR            8,00 inkl USt

bei Lieferadressen in Deutschland                                                    EUR          17,00 inkl USt

 

Ab einem Einkaufswert von EUR 300,00 inkl USt werden keine Versandkosten verrechnet.

Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten:

  • Paypal

  • Klarna

  • Kreditkarte

 

Wir erbringen unsere Leistungen nur gegen Vorauszahlung bzw bei Bezahlung nach Abschluss des Bestellvorganges im Webshop. Unsere Rechnungen sind unverzüglich nach der Bestellung ohne jeden Abzug und spesenfrei zur Zahlung fällig. Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt erst nach Einlangen des vollständigen Rechnungsbetrages auf unserem Bankkonto. Sofern nach Zahlung mangels Annahme durch uns (etwa, weil die bestellten Waren oder die bestellte Menge nicht mehr lieferbar ist) kein Vertrag zustande kommt, wird der Betrag von uns unverzüglich rückerstattet.

 

4. Transport, Gefahrtragung

Wünscht der Kunde eine Versendung der Waren, so versenden wir diese nur unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Beförderungs-Dienstleister (wie zB der Österreichischen Post AG oder der DPD). Die Gefahr geht bereits mit der Auslieferung der Ware an den Beförderer auf den Kunden über.

 

 

5. Eigentumsvorbehalt

Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung ausdrücklich zustimmen. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes durch uns liegt noch kein Rücktritt vom Vertrag, außer, wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

 

6. Erfüllungsort

Erfüllungsort sowohl für unsere Leistungen als auch für die Gegenleistung ist der Sitz von EDELBRAND DOPPELBAUER in Polsing 12, 4072 Alkoven.

 

7. Gewährleistung, Schadenersatz

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Schadenersatzbestimmungen. Schadenersatzansprüche uns gegenüber sind jedoch – mit Ausnahme von Schäden an Personen – in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Wir haften daher – ausgenommen für Personenschäden – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für unsere Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gelieferte Waren sind vom Kunden unverzüglich nach Erhalt der Waren zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 (drei) Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen.

8. Aufrechnung

Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen, ausgenommen für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit unserer Forderung stehen, gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt sind. In diesen Fällen besteht für den Kunden die Möglichkeit zur Aufrechnung.

 

9. Datenschutz

Die Erfüllung vorvertraglicher und vertraglicher Verhältnisse mit unseren Kunden erfordert eine Verarbeitung gewisser personenbezogener Daten. Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten von Kunden durch uns finden Sie in der auf unserer Website www.edelbrand-doppelbauer.at abrufbaren Datenschutzinformation.

10. Schlussbestimmungen

Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der (einfachen) Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.

 

Unsere Angebote sowie allfällige vorvertragliche und vertragliche Verhältnisse – einschließlich der Frage ihrer Gültigkeit und ihrer Vor- und Nachwirkungen – unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechtes und des UN-Kaufrechtsabkommens. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dem Kunden nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem durch diese AGB geregelten Angebote sowie allfällige vorvertragliche und vertragliche Verhältnisse, wozu auch Streitigkeiten über deren Gültigkeit und ihrer Vor- und Nachwirkungen zählen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz unseres Unternehmens vereinbart, soweit dem nicht zwingendes Recht (insbesondere das KSchG oder die Verordnung (EU) Nr 1215/2012 – EUGVVO) entgegensteht. Vertrags- und Verfahrenssprache ist Deutsch.

 

11. Online-Plattform zur Streitbeilegung, Information gemäß § 19 Abs 3 AStG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Gemäß § 19 Abs 3 AStG haben wir Kunden, wenn wir mit ihnen in einer Streitigkeit keine Einigung erzielen kann, auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger auf die zuständigen Stellen zur alternativen Streitbeilegung hinzuweisen. Für Online-Geschäfte sind dies www.ombudsmann.at und www.verbraucherschlichtung.or.at. Wir erklären hiermit, dass wir – soweit keine zwingende gesetzliche Verpflichtung besteht – an einem alternativen Streitbeilegungsverfahren vor den zuständigen Alternativ-Streitbeilegungsstellen nicht teilnehmen.

 

 

 

Edelbrand Jürgen Doppelbauer

Jürgen Doppelbauer

Polsing 12, A - 4072 Alkoven

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